Bericht zur Gemeinderatsitzung am 4. November 2021

 

Besprochen und beschlossen wurden nachfolgende Punkte

 

Bericht des Bürgermeisters zur Schule

  • Luftreinigungsgeräte für alle Klassenzimmer wurden ausgeliefert.
  • Der Zaun zwischen Pausenhof und Hartplatz wurde erneuert.
  • Die Toilette im Umkleidebereich der Schulturnhalle ist wegen zu geringer Nutzung und daher erhöhter Legionellengefahr vor einigen Jahren in Absprache mit der Schulleitung stillgelegt worden und wird aufgrund des geplanten Neubaus der Schule auch nicht mehr reaktiviert.
  • Der Auftrag für die Erneuerung der Treppenanlage in der Kantstraße ist vergeben und der Baubeginn ist noch in diesem Jahr.

 

Tagesordnungspunkt 4, Nachprüfung eines Beschlusses des Bau- und Planungsausschuss

Seit dem Bau des neuen Kindergartens an der Jahnstraße wurde immer wieder an verschiedenen Stellen darauf hingewiesen, dass man es bei der Planung versäumt hatte, eine sichere Fußwegverbindung zwischen Schule und Kindergarten/ Hort anzulegen.
Zuletzt befasste sich der Bau-und Planungsausschuss am 19. Oktober mit dem Thema. Der daraufhin mehrheitlich gefasste Beschluss des Bauausschusses, die Verbindung zwischen Schule und Hort/ Kindergarten nur durch eine Linie auf der Straße zu kennzeichnen, war von mehreren Seiten stark kritisiert worden.
Bürgerliste und Bündnis 90/Grünen, die auch im Bauausschuss bereits gegen diese beschlossene Variante gestimmt hatten, stellten nun zusammen mit einem weiteren Ratskollegen den Antrag, dieses Thema noch einmal im gesamten Marktgemeinderat zu behandeln.
Parallel gaben auch die Elternbeiräte der betroffenen Institutionen ihre schriftlichen Stellungnahmen dazu ab, einen sichern Fußweg anzulegen.
Es wurde nun einstimmig beschlossen, dass ein befestigter Weg angelegt wird, der eine Überquerung der Straße erübrigt.

 

Jugendbeauftragte

Andrea Schreiber wurde vom Gemeinderat einvernehmlich zur Jugendbeauftragten bestellt.

 

Christkindlmarkt

Die „Donaustaufer Marktweihnacht“ findet am 4./5. Dezember dezentral in den Außenanlagen der Gastronomie- Betriebe und an geeigneten, überschaubaren Bereichen im Freien statt. Es wird ein Hygienekonzept geben, das den aktuellen Anforderungen an dem Wochenende entspricht. Die Marktweihnacht ist so angelegt, dass das Risiko für den Fall einer Corona-bedingten Absage verhältnismäßig gering gehalten wird.
Es wurde beschlossen, dass die Marktgemeinde die Veranstalterin ist und die Marktbuden kostenlos zur Verfügung stellt. Des Weiteren übernimmt sie die Kosten für die Werbung und Auftritte von Musikgruppen in der Höhe der angesetzten Haushaltstitel. Ansprechpartnerin ist die Vorsitzende des Ausschusses für „gemeindliche Entwicklung, Umwelt und Kultur“ Brigitte West mit dem Organisationsteam der Marktweihnacht. Der Beschluss war einstimmig.

 

Überarbeitung der aktuellen Gestaltungssatzung

Es wurde beschlossen den Auftrag für die Überarbeitung der aktuellen Gestaltungssatzung des Kommunalen Denkmalkonzepts an das Büro „Die Stadtentwickler“ zu vergeben, die auch das Kommunale Denkmalkonzept erarbeitet hatten. Die Ansprechpartnerin Frau Michler wird in einer der nächsten Sitzungen die überarbeitete Satzung vorstellen und weitere Schritte aufzeigen.

 

Digitales Konzept für die touristische Infrastruktur

Die sich überschneidenden Anträge von Bürgerliste und CSU zur Erstellung eines digitalen Konzepts für die touristische Infrastruktur wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da diese haushaltwirksam sind. In Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen soll Geld bereit gestellt werden, was die Bürgerliste in der vorberatenden Haushaltsklausur bereits gefordert hatte.

 

E-Carsharing

Unter Bekanntgaben und Anfragen wurde angeregt für das E-Carsharing der Firma KERL, das seit einiger Zeit für die Gemeindebürger zur Verfügung steht, mehr Werbung innerhalb der Gemeindezu machen. Infos unter https://www.landkreis-regensburg.de/wirtschaft-energie/mobilitaet/ecarsharing/

 

Dies ist ein Bericht aus dem Sitzungssaal des Donaustaufer Marktgemeinderats vom 04. November 2021. Er wurde verfasst von Britta Fitz, Brigitte West, Florian Eckert und Benjamin Eder.